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Luis Buñuel: „Mancher lehnt eine gute Idee bloß deshalb ab, weil sie nicht von ihm ist.“
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Grüne schlagen Mediation im Facebook-Streit vor
Anlässlich der Verschickung der ersten Anhörungsbriefe durch das ULD schlagen die Grünen eine Mediation vor: "Unter Anleitung des Mediators oder der Mediatorin sollten sich das Datenschutzzentrum, die Landesregierung, Facebook und die Industrie- und Handelskammer an einen runden Tisch setzen."
Berlin verstehen sieht anders aus
Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Berlin sind gescheitert. Dazu erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, Marlene Löhr:
Bürgerbeteiligung: Eine Bereicherung der Demokratie
In den letzten Monaten wurden landesweit jeweils über 20.000 Unterschriften für zwei Volksinitiativen von "Mehr Demokratie e.V." gesammelt. Bündnis 90/ Die Grünen hat diese Aktion zur Stärkung der Bürgerbeteiligung unterstützt. Heute wurden die Unterschriftenlisten an den Landtag übergeben.
Facebook will aussitzen – wir setzen aus!

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